SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu

24.11.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 11.11.24

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29.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

SPD beantragt Einberufung des Kindergartenausschusses

Die Situation in den Kindertageseinrichtungen in Heimsheim bewegt die Familien wie kaum ein anderes Thema. Die Situation ist von Unzufriedenheit, Ängsten und Unsicherheit bestimmt.

Die SPD-Fraktion hält es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten. Dafür gibt es den beratenden Kindergartenausschuss, der allerdings seit vielen Jahren nicht mehr zusammengetreten ist. Ihm gehören u.a. der Bürgermeister, die ev. Kirche, Mitglieder des Gemeinderats, Beschäftigte und Eltern aus den Kindergärten und Krippen an. Es erscheint uns sinnvoll auch die Schulkindbetreuung und den Hort einzubeziehen.

Unser Antrag  vom 12. Oktober lautet:

Wir beantragen die Einberufung des beratenden Kindergartenausschusses.

Im ersten Schritt ist dafür die Einleitung des Verfahrens zur Wahl bzw. Benennung von Mitgliedern dieses Ausschusses (u.a. Elternvertretungen und Beschäftigte aus den Kindergärten, Mitglieder des Gemeinderats, ggf. Vertreter/in der ev. Kirchengemeinde) notwendig.

Der Antrag wurde von den Fraktionen der CDU und der FWV mitunterzeichnet und wird in der Sitzung am 11. November behandelt.

Hier unsere ausführliche Begründung für den Antrag:

Bis zum Jahr 2019 waren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heimsheim Mitglieder für den Kindergartenausschuss benannt. Der Ausschuss hat seine Grundlage in der damaligen Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und deren finanziellem Beitrag zu den Kindergartenkosten.

Der Kindergartenausschuss ist ein wertvolles Instrument, mit dem konstruktive Zusammenarbeit und Meinungsbildung mit allen an der Arbeit der Kindertageseinrichtungen Beteiligten sowie Transparenz gelebt werden kann.

Wir halten es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten.

Es gibt zur Situation und den Positionen in den Kindertageseinrichtungen sehr unterschiedliche Wahrnehmungen von Verwaltung, Beschäftigten und Eltern. Mitglieder des Gemeinderats werden von Eltern und Beschäftigten immer wieder mit kritischen Rückmeldungen konfrontiert. Die Verwaltung hat offensichtlich keine Kenntnis dieser Kritik.

Der ohne rechtliche Grundlage bestehende Elternbeirat ist als Mitwirkungsgremium gegenüber dem Träger für Angelegenheiten der Kindergärten nur sehr eingeschränkt wirksam, was zu Unzufriedenheit und Unmut insbesondere auf Elternseite führt. Es braucht deshalb ein Forum, das alle Beteiligten an einen Tisch holt, die Darstellung der unterschiedlichen Positionen und Sichtweisen von Verwaltung, Eltern und Beschäftigten ermöglicht, Verständnis unter den Beteiligten fördert, Maßnahmen berät und die gute Arbeit in den Kindergärten in entspannter Atmosphäre ermöglicht.

Zu prüfen ist, ob der Ausschuss auf den Hort und die Schulkindbetreuung ausgeweitet wird.

29.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Antrag auf Einberufung des Kindergartenausschusses

Wir beantragen die Einberufung des beratenden Kindergartenausschusses.

Im ersten Schritt ist dafür die Einleitung des Verfahrens zur Wahl bzw. Benennung von Mitgliedern
dieses Ausschusses (u.a. Elternvertretungen und Beschäftigte aus den Kindergärten, Mitglieder des
Gemeinderats, ggf. Vertreter/in der ev. Kirchengemeinde) notwendig.
Begründung
Bis zum Jahr 2019 waren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Heimsheim Mitglieder für den
Kindergartenausschuss benannt. Der Ausschuss hat seine Grundlage in der damaligen
Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und deren finanziellem Beitrag zu den
Kindergartenkosten.
Der Kindergartenausschuss ist ein wertvolles Instrument, mit dem konstruktive Zusammenarbeit und
Meinungsbildung mit allen an der Arbeit der Kindertageseinrichtungen Beteiligten sowie Transparenz
gelebt werden kann.
Wir halten es für notwendig und sinnvoll, alle Verhandlungsgegenstände des Gemeinderats, die die
Kindertageseinrichtungen betreffen, mit den Beteiligten zu beraten.
Es gibt zur Situation und den Positionen in den Kindertageseinrichtungen sehr unterschiedliche
Wahrnehmungen von Verwaltung, Beschäftigten und Eltern. Mitglieder des Gemeinderats werden
von Eltern und Beschäftigten immer wieder mit kritischen Rückmeldungen konfrontiert. Die
Verwaltung hat offensichtlich keine Kenntnis dieser Kritik.
Der ohne rechtliche Grundlage bestehende Elternbeirat ist als Mitwirkungsgremium gegenüber dem
Träger für Angelegenheiten der Kindergärten nur sehr eingeschränkt wirksam, was zu
Unzufriedenheit und Unmut insbesondere auf Elternseite führt.
Es braucht deshalb ein Forum, das alle Beteiligten an einen Tisch holt, die Darstellung der
unterschiedlichen Positionen und Sichtweisen von Verwaltung, Eltern und Beschäftigten ermöglicht,
Verständnis unter den Beteiligten fördert, Maßnahmen berät und die gute Arbeit in den
Kindergärten in entspannter Atmosphäre ermöglicht.
Zu prüfen ist, ob der Ausschuss auf den Hort und die Schulkindbetreuung ausgeweitet wird.

Heimsheim, 12. Oktober 2024
Hannah Hensler Fraktionsvorsitzende SPD
Ralf Rüth Fraktionsvorsitzender CDU
Michael Teichmann Fraktionsvorsitzender FWV

28.10.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 14.10.24

Es war eine relativ kurze Sitzung, die mit Fragen der Zuhörer und Zuhörerinnen zu folgenden Themen begann:

• Die Fertigstellung des Radweges nach Perouse wird weiterhin ungeduldig erwartet. Für das noch fehlende Grundstück findet in Bälde der Notartermin statt.
• Für die Wiederinstandsetzung des Schleglerkastens wurde inzwischen eine Bauvoranfrage gestellt.
• Nach der Entsorgung der Schrottautos bei der Feuerwehr erkundigte sich ein Gemeinderat.
• Neue Möblierung der Stadthalle wurde angemahnt. Sie ist vielfach defekt und beschädigt Kleidung.
• Für die zerstörten Fenster am Schleglerkasten sollte rasch eine Maßnahme getroffen werden,  die das Eindringen von Wasser insbesondere in den anstehenden Wintermonaten verhindert.
• Der Fußweg zum Eingang des Kindergartens Heerstraße ist immer noch ein unbefriedigendes Provisorium.

Konkrete Antworten bzw. Lösungen zu diesen Fragen wurden bei der Sitzung nicht gegeben.

Hannah Hensler fragte nach dem Stand der Wiederbesetzung der Stelle des Jugendreferenten/der Jugendreferentin. BM Troll teilte mit, dass derzeit Bewerbungsgespräche geführt werden.

Mit einem erfreulichen Tagesordnungspunkt setzte BM Troll die Sitzung fort: Walter Müller (FWV) wurde für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat geehrt. Glückwünsche überbrachte auch der Fraktionsvorsitzende Michael Teichmann. Wir haben uns gerne angeschlossen.

Beschlossen wurde nach einigen Nachfragen die Erweiterung des Zeiterfassungssystems AIDA für die Bereiche des päd. Personals, Hausmeister, Reinigungskräfte. Um Außenstellen einzubinden und das veraltete Terminal im Rathaus zu ersetzen, entstehen Kosten in Höhe von knapp 49.000 €.

Der wichtigste Beschluss dieser Sitzung betraf die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). Sie tritt am 1.1.2025 in Kraft. Die Grundsteuerreform wurde notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Einheitsbewertung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hat.  Die neuen Grundsteuerbescheide werden je nach Betrieb  bzw. Grundstück eine höhere oder niedrigere Grundsteuer ausweisen.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A  (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) sowie für die Grundsteuer B (Grundstücke) werden auf 143 v.H. festgesetzt.

Die SPD-Fraktion begrüßte ausdrücklich, dass die Stadt Heimsheim die Umstellung nicht nutzt um die Bürgerinnen und Bürger mit höheren Steuerabgaben zu belasten.

24.09.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 09.09.24

Öffentliche Gemeinderatsitzung am 9.9.2024

Pünktlich mit dem Start des neuen Schuljahres nahm der neue Gemeinderat mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen seine Arbeit auf. Wir freuen uns auf die Arbeit und auf Rückmeldungen und Anregungen aus der Bürgerschaft.

Nachdem auch Robin Hasenmaier (FWV) offiziell verpflichtet wurde (er war bei der konstituierenden Sitzung im Urlaub), ist der Gemeinderat komplett.

3 Infos gab BM Troll zu Beginn der Sitzung bekannt:

• Die Versteigerung des Gebäudes Schlosshof 24 wurde abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben.
• Die Umstrukturierung der Kindergärten mit der Schaffung von Leitungen und stellv. Leitungen ist abgeschlossen.
• Herr Schaber, der neue Kämmerer, hat seine Arbeit aufgenommen.

Gaskonzessionsvertrag

Mit der Netze BW GmbH wurde ein Gaskonzessionsvertrag ab 1.5.2026 beschlossen, da der bisherige Vertrag am 30.4.2026 ausläuft. Sie ist auch derzeit Vertragspartnerin und war die einzige Bewerberin auf die elektronische Ausschreibung im Bundesanzeiger. Grundlage bildet ein Musterkonzessionsvertrag.

Bauvorhaben

Über mehrere Bauvorhaben fasste der Gemeinderat Beschlüsse. Die Vorlagen der Verwaltung waren umfassend und aussagekräftig, so dass nach einvernehmlichem Austausch einstimmig zugestimmt wurde. Die Aufträge konnten an Heimsheimer Firmen vergeben werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Maßnahmen:

• Zimmerer und Dachdeckerarbeiten am Hochbehälter Stecheräcker (das Flachdach ist undicht und erhält nun eine Photovoltaikanlage)
• Jahresbau Rohrleitungen
• Jahresbau Tief und Straßenbauarbeiten
• Asphaltfeldwege

Schwimmunterricht für die Grundschule sichergestellt

Es ist eine sehr gute Nachricht, dass für unsere Grundschülerinnen und Grundschüler der Schwimmunterricht im Hallenbad in Weil der Stadt ermöglicht wird. Dafür steht der Montagvormittag zur Verfügung. Die Zustimmung wurde mit Freude erteilt. Hannah Hensler wies dankend auf den Satz aus der Vorlage hin, wonach Heimsheim dadurch „nicht an möglichen zukünftigen Planungen für ein eigenes Lehrschwimmbad gehindert“ wird. Die Antwort auf ihre Nachfrage zur derzeitigen Nutzung des Heimsheimer Lehrschwimmbeckens blieb offen und wurde auf die Klausurtagung verwiesen.

Gebäude Kirchstraße 4

Das Gebäude wurde der Stadt zum Kauf angeboten. Der Erwerb und die strategische Verwertung im Rahmen der Stadtkernentwicklung befürwortete der Gemeinderat einstimmig. Für die Förderfähigkeit war die Behandlung in öffentlicher Sitzung Voraussetzung.

Nachmittagszulage für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen des Ganztagsbetriebs

Eine lebhafte und teilweise kontroverse Diskussion löste der Vorschlag der Verwaltung aus, für das Personal an Nachmittagen im Ganztag eine Zulage von bis 250 Euro monatlich zu zahlen. Ziel ist es, dadurch Beschäftigte zu binden und zu gewinnen und die geplanten Öffnungszeiten anbieten zu können. Entsprechende Zulagen werden in vielen Kommunen bezahlt. Doro Moritz begrüßte für die SPD-Fraktion die Zulage ausdrücklich. Sie betonte gleichzeitig, dass die immer wieder formulierte Kritik der Beschäftigten an der fehlenden Wertschätzung und der Form der Kommunikation ebenfalls zentrale Aspekte sind. Hier müsse unabhängig von der Zulage eine positive Entwicklung erfolgen.

Die Zulage wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

24.09.2024 in Ortsverein

Bericht zum Kinderferientag „Besuch der MHP Arena“ in Stuttgart

Am 16. August machten sich 27 Kinder und 6 Betreuer nach Stuttgart auf, um dort ein Blick hinter die Kulissen des VfB zu werfen.

Vor Ort angekommen, erklärte uns Rolf Vetter erstmal die äußeren Örtlichkeiten und wo der Eingang der VfB Fans zum Stadion ist. Anschließend warteten wir mit einer Vesperpause und Besuch des Fanshops auf den Führungsstart.

Dann ging es endlich los und wir wurden in zwei Gruppen eingeteilt. Gruppe1 mit Rolf Vetter, Nastasja & Joachim Schmidt starteten die Tour erstmal mit einem Torwandschießen, welches Leander klar für sich entschied. Nächste Station war die Tribüne, wo uns die Unterschiede erklärt wurden und uns auf die VIP-Plätze setzen durften. Über die VIP-Lounge ging es in den Raum der Pressekonferenz. Dort trafen wir auf Gruppe 2 mit Doro Moritz, Hannah & Matze Hensler und spielten eine eigene Pressekonferenz durch. Danach ging es über die Spielerkabinen, durch den Spielertunnel zurück ans Spielfeld und nahmen in den Spielersitzen Platz. Die Kinder dachten schon, dass dies nun alles war, aber dem war nicht so! Plötzlich kam das Fritzle auf uns zu und wir bekamen ein Fotoshooting samt Autogrammstunde.

Um 12.30 Uhr fuhren wir dann wieder mit dem Bus nach Hause und Tage später, erzählte man uns immer noch vom Fritzle…

24.09.2024 in Ortsverein

Bericht zum Heimsheimer Sommerfest 2024

Am 09. August trafen wir uns zum gemeinsamen Sommerfest am Waldspielplatz.

Nach einem intensiven Wahlkampf und ereignisreichem Jahr, wollten wir allen engagierten Mitgliedern für die Unterstützung danken. Auch Davis Riedel, Europawahlkandidat, und Annkathrin Wulff, Gemeinderätin aus Pforzheim kamen als Gäste hinzu. 

Als besonderes Highlight besichtigten wir des Barockreitzentrum. Dort bekamen wir Einblick in die Ställe und Anlagen, sowie die mietbare Hochzeitslocation. 
 

Danach wurde In ungezwungener Atmosphäre gegrillt, Wikinger Schach gespielt und diskutiert. Erst mit der Dunkelheit ging der wunderbare Abend zu Ende. 

28.07.2024 in Gemeinderatsfraktion

Bericht zur Heimsheimer Gemeinderatsitzung am 15.07.24

Kurz vor der Sommerpause traf sich der neue Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung. Es waren erfreulich viele Bürgerinnen und Bürger gekommen, um ausscheidende Mitglieder zu verabschieden und die vier Neuen einzusetzen. Wir danken auch auf diesem Wege unserem ausscheidenden Kollegen Rolf Vetter für 25 Jahre Gemeinderatsarbeit. Rolf hat in dieser Zeit viel Freizeit in dieses Ehrenamt investiert und glänzte mit seinem breiten Kommunalwissen. Er trug in schwierigen Diskussionen durch Kompromisse zu Lösungen bei und diskutierte stets sachlich. Wir sind dankbar, dass er die SPD und vor allem den SPD-Ortsverein Heimsheim/ Heckengäu in diesem Maße vertreten hat.

Neu im Gemeinderat für die SPD-Fraktion ist Doro Moritz. Die folgende Verpflichtungsformel sprach der neue Gemeinderat gemeinsam:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Wir, die SPD-Fraktion, sind mit zwei Sitzen im Rat für die kommenden fünf Jahre vertreten. Hannah Hensler und Doro Moritz sind ein gutes Team und wir werden unter anderem auf soziale Belange und faire Zusammenarbeit ein großes Augenmerk haben.

Bei der Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters und dessen Vertretung fiel die Entscheidung auf den Stimmenkönig Ralf Rüth und Walter Müller, den Gemeinderat mit der höchsten Stimmenzahl aus der stärksten Fraktion. Diese Entscheidung haben wir unterstützt und den Vorschlag des Bürgermeisters für eine Gemeinderätin der BfH als erste Stellvertreterin abgelehnt. Wir haben deutlich gemacht, dass die von ihm vorgeschlagene Gemeinderätin lediglich die vierthöchste Stimmenzahl erreicht und ihre Fraktion im Vergleich zu 2019 mehr als Viertel der Stimmen verloren hat. Alle anderen Fraktionen haben Stimmenzuwächse.

Weitere Themen waren die Vergabe von Reinigungsleisten für städtische Gebäude, die Beschaffung von Funkgeräten für die Feuerwehr und der Abbruch des Gebäudes Marktplatz 6. Wir werden vor allem beim Thema Stadtkernentwicklung die Umsetzung vorantreiben. Es ist uns wichtig, dass wir die entstehenden Schotterparkplätze zügig zu einer positiven Nutzung und Belebung gestalten. Eine erfreuliche Information der Verwaltung war, dass die Schülerinnen und Schüler der Klassen 2-5 ab dem kommenden Schuljahr in Weil der Stadt Schwimmunterricht haben werden.

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18.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme von Hannah Hensler zum BFH Antrag vom 13.05.

Die Stadtkernentwicklung in Heimsheim liegt uns am Herzen

Seit ich im Gemeinderat bin, also seit 10 Jahren beschäftigen wir uns mit dem Thema Stadtkernentwicklung. In meiner ersten Klausurtagung stellte ich ein Konzept zur Erhaltung, Sanierung und Belebung der alten Scheune auf dem „Lunapark“ vor und musste schnell lernen, dass Idee und Umsetzung zwei Paar Stiefel sind… Mit einem befreundeten Architekten bastelte ich zuvor an Ideen wie diese Scheune mit Geschäften und Aufenthaltsräumen erhalten und belebt werden könnte. Ich lernte schnell, dass das Thema Stadtkernentwicklung riesengroß und vor allem zeitintensiv ist. Kostenintensiv ebenfalls, aber wenn wir uns weiterentwickeln möchten, funktioniert das nur wenn wir investieren. Dies ist uns als SPD-Fraktion bewusst und wir sind bereit in große Zukunftsprojekte zu investieren, auch wenn wir Kredite aufnehmen müssen.

In der Zwischenzeit beschäftigten wir uns mit Bebauungsplänen, zahlreichen Entwürfen, einem spannenden Architektenwettbewerb, Verkehrsplänen, dem konkreten Thema Stadthaus am Lunapark, barrierefreien Bushaltestellen, sanierungsrechtlichen Genehmigungen, neuen städtebaulichen Richtlinien und vielem mehr… alles scheint ein riesiger Bürokratieklotz zu sein und bis zur sichtbaren Umsetzung vergehen viele Jahre, aber wir wissen alle – gut Ding braucht Weile. Die Unzufriedenheit, dass sich dieses Thema so lange zieht, können wir nachvollziehen – aber von Schnellschüssen halten wir nichts!

Der Antrag der Bürger für Heimsheim, in der Gemeinderatssitzung am 13.05., einen weiteren Bereich in die Stadtkernentwicklung mitaufzunehmen, halten wir nicht für zielführend.

Wir als SPD-Fraktion, sehen in dem vorgeschlagenen Areal „Im Dörfle“ keinen schnellen Mehrwert an Aufenthaltsqualität für die HeimsheimerInnen. Der Wunsch, an dieser Stelle einen „sichtbaren Lichtblick“ zu schaffen, halten wir nicht für schnell und einfach realisierbar. Seit über 10 Jahren beschäftigen wir uns mit immer denselben Bereichen in unserem Stadtkern. Dieser Bereich hat aufgrund der erhaltenen Stadtmauer eine besondere Geschichte, wir sehen ihn aber nicht als zu priorisierende Eckpfeiler in der Stadtkernentwicklung. Auch hier müssten intensive Planungen getätigt werden, von Anfang an – wo wir bei anderen Quartieren schon viel weiter sind. Wir möchten niemandem versprechen, dass wir plötzlich Belebung schaffen können, ohne die vorangehenden tiefergehenden Planungen.

Nachdem das Thema Stadthaus im Bereich des Lunaparks aufgrund der Insolvenz des potenziellen Investors auf unbestimmte Zeit verschoben werden musste, wurde dem Gemeinderat in der vergangenen Klausurtagung ein neues Konzept für den Markplatz vorgestellt. Dieses war vielversprechend und wurde rundum positiv aufgenommen. In diesem Konzept sehen wir großes Potenzial für eine zeitnahe Belebung und sichtbare Stadtkernentwicklung für die HeimsheimerInnen. Wir möchten dieses größere Ziel verfolgen und keine weiteren Baustellen oder Nebenschauplätze eröffnen. Die Ressourcen der Verwaltung sind begrenzt, daher möchten wir uns an den gemeinsam festgelegten Zielen in der Klausurtagung orientieren.

Für die SPD-Fraktion

Hannah Hensler

18.05.2024 in Aktuelles

"Auf ein Eis mit der SPD" in Mönsheim

Im Schatten des historischen Turms spendierten die Kandidierenden der SPD für den Enzkreis an alle Interessierten ein kleines Eis von Winters Roll und kamen dabei ins Gespräch. Mit 50 Eisportionen wurden viele anregende Gespräche geführt. 

Natürlich stehen wir auch außerhalb unserer Aktionen und des Wahlkampfes gerne für Gespräche zur Verfügung. Wir würden uns sehr über ihre Stimme und Vertrauen freuen.

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